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| | | | 20. Juli 2011 |
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Die von der zuständigen Dezernentin Simone Raskob vorgelegten Pläne zur Optimierung des Winterdienstes begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Sie verwahrt sich gegen die unberechtigte Kritik von Seiten der CDU an dem vorgelegten Maßnahmenkatalog. „Gerade CDU-Ratsfrau Eckenbach, die schon im letzten Winter durch wenig qualifizierte Angriffe auf die EBE den Winter zum Politikum machte, sollte es besser wissen“, so Dirk Heidenblut (SPD), Mitglied im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe. Die Verwaltung hat nach Auffassung der Sozialdemokraten nach klaren Kriterien alle Straßen geprüft und dem Rat eine ausgewogene und den Zielvorgaben entsprechende Planung im Interesse der Bürger vorgelegt und genau das abgearbeitet, was der Stadtrat vorgegeben und beschlossen hat. „Dass unsere Ergänzungen zum damaligen Antrag von CDU & Partnern, etwa bezogen auf die Interessen der Senioren, von diesen im Rat bei der Festlegung der Kriterien abgelehnt wurden, kann man nun kaum der Verwaltung zum Vorwurf machen,“ so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
Die zuständige Dezernentin habe die vom Rat der Stadt festgelegten Kriterien 1:1 umgesetzt und darüber hinaus die angemeldeten Anregungen aus allen 9 Bezirksvertretungen berücksichtigt, das hat auch die überwiegende Mehrheit im Rat so erkannt. Mit großem Unverständnis nimmt die SPD-Fraktion die gesamte Ablehnung des Streuplanes durch die CDU im Rat zur Kenntnis: „Mit einem Last-Minute-Antrag wollte die CDU-Fraktion an den bereits geprüften und den eigenen Vorgaben entsprechenden Kriterien vorbei plötzlich 10 Straßen zusätzlich aufnehmen. Dieser Vorschlag schien mit den Bündnispartner nicht abgesprochen gewesen zu sein, denn er fand keine Mehrheit. Aus diesem Grund dann trotzig den gesamten Streuplan im Rat abzulehnen, ist verantwortungslos und für uns nicht nachvollziehbar“, so Fraktionschef Rainer Marschan.
Die Stadt ist für den kommenden Winter gut gerüstet, da ist sich die SPD sicher. „Und damit sind auch die Voraussetzungen geschaffen, dass die Verwaltung, die EVAG, die Entsorgungsbetriebe und alle anderen Beteiligten die nötige Vorsorge treffen können“, betont Dirk Heidenblut, der zudem verdeutlicht, dass gerade die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EBE schon im letzten Winter unter den gegebenen Voraussetzungen ihr Möglichstes getan haben.
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