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| | | | 25. Juli 2011Den Tod von Viktor Seroneit, der am Samstag im Alter von 64 Jahren völlig unvorhersehbar starb, nimmt die Essener SPD mit Fassungslosigkeit und Anteilnahme zur Kenntnis.
„Der plötzliche Tod von Viktor Seroneit hat uns tief getroffen“ erklärten der Essener Parteivorsitzende Dieter Hilser und der Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.
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22. Juli 2011„Das ist eine Mogelpackung auf Kosten der Kommunen“, so kommentiert Wolfgang Weber, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, den Beschluss zum Sozialticket, den CDU und GRÜNE am letzten Dienstag gefasst haben. „Die Einführung eines Sozialtickets ist eine gute sozialpolitische Maßnahme, aber die beschlossene Regelung bringt die Städte und Kreise in eine finanzielle Schieflage.“
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20. Juli 2011 |
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Die von der zuständigen Dezernentin Simone Raskob vorgelegten Pläne zur Optimierung des Winterdienstes begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Sie verwahrt sich gegen die unberechtigte Kritik von Seiten der CDU an dem vorgelegten Maßnahmenkatalog. „Gerade CDU-Ratsfrau Eckenbach, die schon im letzten Winter durch wenig qualifizierte Angriffe auf die EBE den Winter zum Politikum machte, sollte es besser wissen“, so Dirk Heidenblut (SPD), Mitglied im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe. Die Verwaltung hat nach Auffassung der Sozialdemokraten nach klaren Kriterien alle Straßen geprüft und dem Rat eine ausgewogene und den Zielvorgaben entsprechende Planung im Interesse der Bürger vorgelegt und genau das abgearbeitet, was der Stadtrat vorgegeben und beschlossen hat. „Dass unsere Ergänzungen zum damaligen Antrag von CDU & Partnern, etwa bezogen auf die Interessen der Senioren, von diesen im Rat bei der Festlegung der Kriterien abgelehnt wurden, kann man nun kaum der Verwaltung zum Vorwurf machen,“ so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
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29. April 2011„Wir freuen uns, dass der Konsens Stadt Essen als wichtiger Eckpfeiler für den Umgang miteinander in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften jetzt auf einem guten Weg ist“, so Rainer Marschan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Seit vielen Monaten wird auf Initiative der Gewerkschaft ver.di über das Konsenspapier diskutiert, die nächste Ratssitzung am 25. Mai soll dazu verbindliche Schritte weisen.
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